Asphalt-Frühstück

Zum heutigen 21.6.2015 hatte der Gewerbeverein Wolbeck eingeladen, sich beim gemeinsamen Frühstück in Wolbeck zu treffen um die Bürger zusammenzubringen und mit dieser Veranstaltung dem Stadtteil eine neue Identität zu geben.
Und so war das 1. Wolbecker Asphalt-Frühstück auch ein voller Erfolg, wenn auch die Idee des Bürgerbrunches nicht neu in Münster ist.

GedeckteTafel

Bereits ab 6 Uhr wurde die Münsterstraße für den Durchgangsverkehr gesperrt um Tische, Bänke und Deko aufzubauen.
Ab 10 Uhr ging es dann los. Schon vorher kamen viele der Bürger, die einen der Plätze für €5 reserviert hatten und verteilten sich an die Tische.
Oberbürgermeister Lewe hat sich zur Eröffnung des Events eingeladen und lobte die Idee, dass sich die Bürgerinnen und Bürger die Straße zurück holten.
Er würde sich freuen auch im Jahr 2016 ein Asphalt-Frühstück in Wolbeck zu sehen, dass ja definitiv die Attraktivität des Stadtteils steigerte. Über die Sperrung der Münsterstraße brauche sich ja, Dank der neuen Ortsumgehung, auch niemand beschweren, musste Herr Lewe noch mal anmerken.
Dem Oberbürgermeisterwahlkampf geschuldet, gab es noch weitere Versprechen, den Ortskern von Wolbeck in der Zukunft attraktiver machen zu wollen, bevor das Stadtoberhaupt den Bürgern die Tafel wieder überliess und selber zum nächsten Termin eilte.


Bei diesem Picknick „der besonderen Art“ konnte man entweder selber zum Verzehr mitbringen was man wollte, oder aber vorab einen der Picknick-Kisten, Aufschnitt-und Käseplatten, sowie Snack-Becher mit der Tischreservierung buchen. Für Kaffee und – trotz der frühen Stunde- Bier war ebenso gesorgt, wie für Waffeln, Kuchen und Brötchen.
Auch für Unterhaltung war gesorgt. Kinder konnten  in der Kinder-Strasse mit Seifenblasen, Heuballen und sonstigem Spielzeug spielen. Und auf der kleinen Bühne spielten wo Gitarristen und Saxophonisten der Musikschule Wolbeck spielten. Der Damenchor zog es vor direkt vor den Tischen zu spielen und auch die junge Gruppe der Querflötistinnen unterhielt die Gäste.

Petrus meinte es bis zum Nachmittag gut mit den Feiernden. Vormittags schien die Sonne. Ein paar Regentropfen zwischendurch machten den Wolbeckern nichts aus.
Dann war aber auch irgendwann die Zeit des Brunchens vorbei und die Münsterstraße wurde flott von den Helferinnen und Helfern aufgeräumt und wieder für den Verkehr freigegeben, als dann auch stärkere Regen den letzten Spuren des Frühstücks vom Asphalt spülte.

Alles in allem ein gelungener Sonntag in Wolbeck, der trotz vieler anderer Events in Münster an diese Wochenende, wie dem internationalen Flurstücke Festival, dem Kult(ur)picknick „Britnic“ oder dem 24 Stunden Rennen um die Promenade gut besucht war und – wer weiß – zukünftig weitere Nachahmer in anderen Stadtteilen findet.

Festgenagelt

Ein Potpourri an verschiedenen mobilen Verkaufsständen haben wir in Münster.

Egal ob Feldküche, Fahrrad-Café oder Wurst vom Leezengrill und anderen, alle würden gerne Ihre Produkte zum Kunden fahren und anbieten.
Derweil geniessen sie aber alle Asyl auf Privatgrund im Südviertel.

Keineswegs erfolglos werden Suppe, Cappuccino, Bratwurst, Spargel & Co dort angepriesen, aber dem ursprünglichem Sinn des mobilen Verkaufsstandes entspricht das nur im weitesten Sinne.

Aus eigenem Interesse, und nicht etwa von einem der Betroffenen dazu angeregt, haben wir erneut den Bürgermeister mit einer Anfrage genervt.

Wir wollten das Verbot mobiler Verkaufsstände auflockern lassen und schlugen vor ein begrenztes Kontingent an Konzessionen zu erteilen.

Hier in Auszügen die Antwort vom Oberbürgermeister, Markus Lewe:

für Ihre Anregung bedanke ich mich herzlich. Grundsätzlich begrüße ich Ihre Idee, Münster noch offener und bunter zu machen. Eine Aufhebung des Verbots mobiler Verkaufsstände ist aber meiner Ansicht nach nicht der richtige Weg dorthin.
 […]
Der Handel über einen mobilen Verkaufsstand ist eine erlaubnispflichtige Sondernutzung. Grundlage dafür sind das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen […] in Verbindung mit der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen […]. 

Mit der Frage, ob mobile Verkaufsstände auf Münsters Straßen erlaubt werden sollten oder nicht, stehen wir vor einem recht klassischen Problem des Straßenrechts. Denn an dieser Stelle treffen private und auch wirtschaftliche Interessen auf die sogenannten öffentlichen Belange. Zu Letzteren zählen neben einer störungsfreien Nutzung der Straßen durch die Allgemeinheit auch die Interessen der Stadtbildpflege und des Denkmalschutzes sowie die Erhaltung und der Schutz der Straßensubstanz. Darüber hinaus ist sicherlich zu bedenken, dass besonders die öffentlichen Straßen […] nicht nur dem klassischen Verkehr im engen Sinne dienen, sondern für die Bürgerinnen und Bürger auch Orte der Begegnung und Kommunikation sind. 

Die Wahrung der öffentlichen Belange ist die Aufgabe der Stadtverwaltung Münster. Verkaufsstände – egal, ob in geschlossener Form oder als mobile Einrichtung – schränken diese öffentlichen Interessen ein, weil sie das Erscheinungsbild von Straßen, Plätzen oder auch einzelnen Gebäuden beeinträchtigen. Das kann besonders in Münsters historischer Altstadt zum Problem werden. Auf dem Prinzipalmarkt sind deshalb nur die zwei Blumenstände genehmigt worden – sie erinnern an die frühere Funktion des Prinzipalmarktes als Marktplatz und stehen somit in einem direkten historischen Kontext.

 Auch Ihrem Vorschlag, nur eine begrenzte Anzahl an Konzessionen auszustellen, können wir als Stadtverwaltung aus den genannten Gründen nicht nachkommen.

 Die oben genannten Rechtsgrundlagen finden Sie übrigens auch im Straßen- und Wegegesetz NRW […] und in der Satzung der Stadt Münster […]

 Mit freundlichen Grüßen

Markus Lewe“

Die Antwort ist eindeutig, aber es reicht uns eigentlich nicht auf alte Bestimmungen und Satzungen verwiesen zu werden. Diese wollten wir ja lockern lassen.
Es ist kein Ansatz erkennbar, hier einen neuen Weg beschreiten zu wollen oder im öffentlichen Diskurs zu suchen.
In anderen Städten ist es doch auch möglich und ob zwei Blumenstände jetzt den Prinzipalmarkt in seiner historischen Funktion unterstreichen, sei dahingestellt.
Wir bleiben am Ball 🙂
Zur vollständigen Antwort auf der direktzu Markus Lewe Plattform geht es HIER.

Antwort zu: „Ungenügende Ratsresolution“

Oberbürgermeister Lewe hat auf unsere Forderung nach einer allgemeinen Ratsresolution gegen Gewalt auf der direktzu Plattform geantwortet.

Zitat Oberbürgermeister Lewe:

„Auch ich beobachte mit Sorge, dass es in Münster leider immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen gegen Personen und Dinge kommt. Das ist schlimm. Es hat in der Vergangenheit auch bereits Anregungen dazu gegeben – zum Beispiel die, einen stadtweiten „Runden Tisch gegen Gewalt“ einzurichten. Prinzipiell finde ich diese Überlegungen richtig, allerdings hat die Verwaltung – und diese Ansicht ist meines Erachtens nach wie vor zutreffend – in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass Arbeitskreise und Maßnahmen immer dann am effektivsten sind, wenn sie sich beispielsweise auf einen bestimmten Stadtteil oder einen speziellen Anlass beziehen. So wie bei dem Fußballspiel Preußen Münster gegen VfL Osnabrück, das Ende Februar bei uns in Münster stattgefunden hat: Vorab habe ich gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück und den beiden Vereinspräsidenten von Preußen in einem Pressegespräch dazu aufgerufen, bei allem sportlichen Wettstreit fair und friedlich miteinander umzugehen.

Ich bin davon überzeugt, dass solche Aufrufe, Aktionen und Maßnahmen im konkreten Einzelfall besser dazu geeignet sind, ein Zeichen gegen Gewalt zu setzen, als eine allgemeine Resolution des Rates. Auch bei der Ratsresolution gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten am 3. März haben die Ratsfrauen und –herren den konkreten Anlass genutzt, um den friedlichen und gewaltlosen Protest gegen diesen Aufmarsch zu verdeutlichen.
Sowohl beim Fußballspiel als auch beim Nazi-Aufmarsch ist die öffentliche Aufmerksamkeit (und auch die Aufmerksamkeit der Medien) für dieses Thema meines Erachtens größer als bei einer einmalig beschlossenen Resolution.

Wenn es die entsprechenden Anlässe gibt, werde ich mich daher selbstverständlich auch weiterhin eindeutig gegen Gewalt jedweder Form aussprechen!

Ihnen nochmals herzlichen Dank für Ihre Anregung!

Mit freundlichen Grüßen
Markus Lewe“

Fazit:
Die Antwort des Oberbürgermeisters war gut aber vorhersehbar. Dennoch hätte ich mir gewünscht dass jemand das Zepter in die Hand nimmt und Vorbilder aus der Stadtprominenz im Kampf gegen Gewalt in unserer Stadt generiert.

Nun denn, packen wir es weiterhin selber an 😉

Weiterführende Links zum Thema:

Antwort von Oberbürgermeister Lewe auf der direktzu Plattform

Der Oberbürgermeister zwitschert

Die Spatzen pfeiffen es bereits von den Dächern, aber wir wollten es noch einmal bestätigt haben.

Auf Anfrage vom Münster-Tagebuch bestätigte uns Oberbürgermeister Markus Lewe gestern Abend schriftlich die Echtheit des Twitter Accounts @LeweMarkus.

Getwittert hat er noch nicht viel, aber das mag noch kommen.

There was a problem connecting to Twitter.

Wir finden das gut und wünschen dem Oberbürgermeister auf jeden Fall viel Spaß und Erfolg mit dem Echtzeit-Kommunikationsmittel.

Auch uns findet Ihr auf Twitter unter @muensterjournal, wo Ihr uns mit uns diskutieren oder konstruktive Kritik äussern dürft, und Fragen stellen oder Tipps und Hinweise geben könnt.